Zunehmend wird der Kontrast zwischen sozialdemokratischer Orientierung am Gemeinwohl und der Klientelpolitik der schwarz-gelben Rechtskoalition deutlich.
So fordert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, das Schonvermögen für ältere Arbeitslose besser zu schützen und einen Übergang in die Rente ohne dramatische Einbußen für Menschen, die bis 67 – oder auch schon nicht mehr bis 65 – arbeiten können.
Die Koalition indes steuere mit ihren "Steuersenkungsorgien" in den Staatsbankrott.
Und Gesundheitsminister Philipp Rösler macht einen führenden Lobbyisten der Privatversicherer zum Abteilungsleiter...
Veröffentlicht am 26.01.2010
Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Neustadt an der Aisch gab nach seiner Sitzung am Donnerstag, den 3. Dezember 2009, auch als Erwiderung zu einem Flugblatt des CSU-Ortsverbandes vom vergangenen Wochenende, folgende Erklärung ab:
Die Neustädter SPD freut sich darüber, dass sich der politische Gegner auch 19 Monate nach der letzten Kommunalwahl noch mit der damaligen Wahlwerbung von Bürgermeister Meier intensiv auseinander setzt. Die CSU reibe sich aktuell an drei Forderungen, welche intensiv verfolgt wurden: der Nutzung des Zollamtsareals, dem Ausbau der B8 und der Sanierung des Riegelshauses in der Ludwigstrasse.
Veröffentlicht am 06.12.2009
Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt. Doch die Armut war und ist stets ein Teil selbst der reichsten Gesellschaften. Auch bei uns, mitten in Neustadt.
Veröffentlicht am 17.11.2009
In das Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände in Nürnberg führte am 17. Oktober 2009 ein Ausflug des SPD-Ortsvereins, den der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Stefan Grau organisiert hatte.
Veröffentlicht am 20.10.2009
Die SPD bereitet eine breite Debatte für die Neuaufstellung der Partei vor. Es gehe zum einen um eine stärkere Einbindung der Mitglieder in politische Entscheidungsprozesse, sagte der Vorsitzende des SPD-Parteirats, Claus Möller. Und um die weitere Öffnung zur Gesellschaft, ergänzte Hubertus Heil.
Veröffentlicht am 20.10.2009