Der Kampf für einen konsequenten Nichtraucherschutz in Bayern geht in die entscheidende Phase. Mit dem Start der Kampagne „Für echten Nichtraucherschutz“ wirbt die Interessengemeinschaft Volksbegehren Nichtraucherschutz um die breite Zustimmung bei den Bürgerinnen und Bürgern in Bayern.
Veröffentlicht am 24.05.2010
Strenge Regeln für die internationalen Finanzmärkte
Kurz nachdem die Europäische Union das finanzielle Hilfspaket für Griechenland auf den Weg gebracht hat, ist am letzten Wochenende die gesamte Euro-Zone in Gefahr geraten. Aufgrund internationaler Währungsspekulationen drohte dem Euro ein massiver Werteverlust.
Die Regierungen der EU haben daraufhin ein gigantisches Rettungspaket in Höhe von 500 Milliarden Euro verabredet. Weitere 250 Milliarden soll der Internationale Währungsfonds (IWF) bereitstellen.
Veröffentlicht am 12.05.2010
Die Wahlen in NRW zeigen eins ganz deutlich: Schwarz-Gelb ist mit seinen Plänen vorerst gescheitert. Die veränderten Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat wird die SPD nutzen, um die unsolidarische Kopfpauschale von Schwarz-Gelb zu stoppen! Solange kämpfen wir weiter und werben für eine solidarische Gesundheitsversorgung für alle.
Ein herzliches Dankeschön gilt heute den mehr als 100.000 Unterstützerinnen und Unterstützern unserer Unterschriftenkampagne "NEIN zur Kopfpauschale"! Mit Ihrem Einsatz haben Sie deutlich gemacht, dass die Kopfpauschalen-Pläne der Bundesregierung keine Mehrheit in der Bevölkerung haben und gestoppt werden müssen.
Veröffentlicht am 10.05.2010
(Auszug aus dem Brief von Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier an die Vorsitzenden der Mitgliedsparteien der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und den Vorsitzenden der SPE vom 7.5.2010)
Veröffentlicht am 07.05.2010
Für die Fahrt zur Menschenkette um das Atomkraftwerk Biblis ist der Bus des SPD-Kreisverbands ausgebucht!
Wer noch Interesse hat, sich an einer Anti-Atom-Aktion zu beteiligen:
Die Nürnberger Grünen organisieren von Nürnberg aus einen Bus zur Menschenkette zwischen den Kernkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel (Region Hamburg). Möglicherweise sind dort noch Plätze frei. Anfragen an Monika Gaubitz (T: 09161-664338).
Corinna Gräßel
Veröffentlicht am 22.04.2010