Es geht um die Glaubwürdigkeit der Demokratie

Allgemein

(Auszug aus dem Brief von Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier an die Vorsitzenden der Mitgliedsparteien der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und den Vorsitzenden der SPE vom 7.5.2010)

Liebe Freunde,

die SPD ist die Europapartei in Deutschland. Das gilt in dieser für die Europäische Union so entscheidenden Stunde mehr denn je.

Wir stehen vor der Entscheidung, ob es uns in Europa gemeinsam gelingt, die Erpressung der Politik durch einen regellosen und zügellosen Finanzkapitalismus zu durchbrechen und den Vorrang der Demokratie zurückzugewinnen.

Es geht um nicht weniger als die Glaubwürdigkeit der Demokratie in Europa. Deshalb werden wir mit Entschlossenheit weiter für ein starkes und solidarisches Europa eintreten.

Gemeinsam mit unseren Schwesterparteien und der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament wollen wir uns dafür einsetzen, dass solche Krisen mit weitreichenden Folgen für die Europäerinnen und Europäer künftig vermieden werden.

Sigmar Gabriel
Dr. Frank-Walter Steinmeier

Text: SPD-Aktuell 7. Mai 2010

 
 

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